Am Samstag 28.11.2015 fahren die „Train-to-Paris“ Züge der International Union of Railways (UIC) in Paris ein und bringen so hunderte Delegierte und Regierungsmitglieder zum Klimagipfel. Mit der „Train-to-Paris“ Kampagne will die UIC auf das ungenutzte Potenzial des Schienenverkehrs bei der Erreichung der Klimaziele hinweisen. Merkwürdigerweise fehlt die SBB und die Schweizer Delegation für den Klimagipfel fast gänzlich bei der diesjährigen UIC-Kampagne. Noch vor sechs Jahren wurde die Reise des damaligen Bundesrats und UVEK-Vorstehers Moritz Leuenberger an den Klimagipfel nach Kopenhagen mit einem Sonderzug aufwändig inszeniert. Und die SBB übernahmen damals sogar die Kosten für die Bundesrats-Bahnreise.
Der Fokus hat sich mit Doris Leuthard deutlich verschoben. Der internationale Personenschienenverkehr spielt für die UVEK-Vorsteherin keine Rolle mehr. Das ist fatal. Denn auf langen Strecken ist die Eisenbahn die einzige Alternative zum Flugverkehr und der Flugverkehr ist die am schnellsten wachsende Quelle von Treibhaus-Emissionen. Diese Tatsache erachtet der Bundesrat aber als unbedeutend, denn im Hinblick auf die Erreichung des Schweizer Reduktionsziel ist eine Verlagerung des internationalen Personenverkehrs von der Schiene in die Luft neutral: „Weil der internationale Flugverkehr gemäss Regeln des Kyoto-Protokolls nicht berücksichtigt wird.“ (Antwort des Bundesrats vom 8. Mai 2015 auf die Interpellation 15.3178)
Für umverkehR ist deshalb klar: Doris Leuthard betreibt eine scheinheilige Klimapolitik. Sie verschliesst die Augen vor den tatsächlichen Ursachen des Wandels. Ihr fehlt der politische Wille und der Mut, um sich glaubwürdig, mit Nachdruck und mit Erfolg für ein neues konsequentes Klimaregime auf internationaler Ebene einzusetzen. Während die SBB lieber halbausgegorene Apps den KundInnen zur Fertigstellung überlässt, als sich für den Erhalt eines europäischen Schienennetzes einzusetzen, das seinen Namen verdient, während also sich die SBB immer stärker vom Kerngeschäft verabschiedet, tut Doris Leuthard so, als ob der Klimawandel mit formalistischen Scheinheiligkeiten und lückenhaften Verträgen aufgehalten werden könnte.
Kontakt: Philippe Koch, Geschäftsleiter umverkehR, pkoch@umverkehr.ch